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Im Parlament
Im Parlament
Innenansicht des Brandenburger Landtags in Potsdam; Quelle: Landtag

Landtag Brandenburg

Die Brandenburger Parlamentsdebatten im Überblick

Sitzungstage 2010

Plastikfiguren auf einer Landkarte von Deutschland verteilt auf die Bundesländer; Quelle: dpa

09. September 2010 - 21. Sitzung des Brandenburger Landtags

Im Landtag fand eine hitzige Debatte zum Thema "20 Jahre Deutsche Einheit – Anschluss oder Beitritt" statt. Das Thema der Aktuellen Stunde wurde von der FDP beantragt. _mehr

Schülerin im Unterrichtsraum;  Quelle: rbb

08. September 2010 - 20. Sitzung des Brandenburger Landtags

Die erste Sitzung nach der Sommerpause startete mit einer Debatte zur Bildungspolitik. Außerdem stellte der Landtag die Weichen für die Volkszählung im Jahr 2011. _mehr

Die Brandenburger Flagge mit Adler und die Berliner mit Bär; Quellen: dpa

02. Juli 2010 - 19. Sitzung des Brandenburger Landtags

In der Aktuellen Stunde ging es auf Antrag der CDU-Fraktion um Defizite in der Zusammenarbeit zwischen Berlin und Brandenburg. Einer Fusion erteilte Ministerpräsident Platzeck in der Debatte erneut eine Absage. _mehr

Rotstift streicht Sozialleistungen, Symbol für Sparpaket der Bundesregierung; Quelle: dpa/Armin Weigel

01. Juli 2010 - 18. Sitzung des Brandenburger Landtags

Der Landtag befasste sich in der Aktuellen Stunde mit den Auswirkungen des Sparpaketes der Bundesregierung auf Brandenburg. Außerdem wurde das neue Kita-Gesetz verabschiedet. _mehr

Ein Grenzpfeiler ragt am 27.05.10 im brandenburgischen Lebus nördlich von Frankfurt (Oder) nur noch wenige Zentimeter aus dem Hochwasser. (Bild: dpa)

03. Juni 2010 - 17. Sitzung des Brandenburger Landtags

Das Oderhochwasser und die Folgen sind Thema der Aktuellen Stunde. - Die Forderung der Opposition nach einer Regierungserklärung zur überraschend verhängten Haushaltssperre wurde abgelehnt. _mehr

'Bildung ... ist auch Dein Bier' - steht auf einem Flaschenetikett, Quelle. dpa

02. Juni 2010 - 16. Sitzung des Brandenburger Landtags

Brandenburg führt als erstes Bundesland gegen den Widerstand der Opposition ein Schüler-BAföG für Abiturienten aus einkommensschwachen Familien ein. Am Abend verkündete Finanzminister Markov überraschend eine Haushaltssperre. _mehr

7. Mai 2010 - 15. Sitzung des Brandenburger Landtags

Der erste Landeshaushalt der rot-roten Koalition in Brandenburg ist mit der Regierungsmehrheit verabschiedet worden. Die Opposition aus CDU, FDP und Bündnis 90/Die Grünen lehnte den Etat 2010 geschlossen ab. _mehr

Brandenburger Haushalt (Quelle: dpa)

5./6. Mai 2010 - 14. Sitzung des Brandenburger Landtags

Schwerpunkt der Sitzung ist die 2. Lesung des Brandenburger Haushalts. In einer Dringlichen Anfrage zu Beginn der Fragestunde ging es um die Haltung Brandenburgs zur EU-Finanzhilfe für Griechenland. _mehr

Motorradrocker Bandidos vor dem Cottbuser Landgericht; Quelle: dpa

25. März 2010 - 13. Sitzung des Brandenburger Landtags

Die Abgeordneten befassten sich u.a. mit der Rockerkriminalität in Brandenburg. Thema war auch der Kampf gegen Rechtsextremismus. _mehr

Plakat gegen die Kopfpauschale; Quelle: dpa/Robert Schlesinger

24. März 2010 - 12. Sitzung des Brandenburger Landtags

Auf Antrag der Fraktion DIE LINKE wurde über die von der Bundesregierung geplante Gesundheitsreform diskutiert. Außerdem setzte der Landtag eine Enquete-Kommission zur Aufarbeitung der Nachwendejahre ein. _mehr

Jörg Vogelsänger; Quelle: www.brandenburg.de

25. Februar 2010 - 11. Sitzung des Brandenburger Landtags

Zum Auftakt wurde der neue Infrastrukturminister Jörg Vogelsänger als Nachfolger von Jutta Lieske vereidigt. In der Aktuellen Stunde ging es um die Lage des Mittelstandes. _mehr

Brandenburger Haushalt (Quelle: dpa)

24. Februar 2010 - 10. Sitzung des Brandenburger Landtags

Schwerpunkt der Beratungen ist die erste Lesung des Haushalts für 2010. Der Etat hat ein Volumen von rund 10,5 Milliarden Euro und sieht neue Schulden in Höhe von 651 Millionen Euro vor. _mehr

Grafik zur Stasi-Überprüfung im Brandenburger Landtag; Quelle: rbb

21. Januar 2010 - 9. Sitzung des Brandenburger Landtags

In Brandenburg sollen zukünftig alle Abgeordneten, die 1990 älter als 18 Jahre waren, auf eine frühere Stasi-Tätigkeit überprüft werden. Der Landtag beschloss dazu das neue  Abgeordnetengesetz. _mehr

Polizisten in Brandenburg in blauen Uniformen vor einem Polizeiauto; Quelle: dpa

20. Januar 2010 - 8. Sitzung des Brandenburger Landtags

In der Aktuellen Stunde der 1. Sitzung im neuen Jahr geht es um die öffentliche Sicherheit durch eine handlungsfähige bürgernahe Polizei. _mehr

Service

Landtag online

Termine, Sitzungsprotokolle, Informationen über die Abgeordneten und ausführliche Hintergründe zur parlamentarischen Arbeit im Internetangebot des Brandenburger Landtags. _mehr

Terminkalender

Sitzungstage 2010

auf einen Blick _mehr

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