Landesetat

Senat will für Kita-Finanzierung sparen

Berlin will trotz millionenschwerer Verbesserungen in den Kitas keine neuen Schulden aufnehmen.

Die Gelder etwa für die zusätzlichen 1.800 Erzieherstellen sollen im Senat eingespart werden, sagte Finanzsenator Ulrich Nußbaum (parteilos) am Dienstag. Die einzelnen Ressorts müssten je "nach Leistungsfähigkeit" dazu beitragen. Insgesamt sollten so die notwendigen 84 Millionen Euro für die nächsten beiden Jahre zusammenkommen.

Am stärksten trage die Senatsverwaltung für Bildung bei, die auf 33 Millionen Euro verzichte, so Nußbaum weiter. Es handele sich um Geld, das Senator Jürgen Zöllner (SPD) wegen Verzögerungen beim Aufbau der Einstein-Stiftung noch nicht abgerufen habe. An den der Stiftung für die nächsten beiden Jahre zugesagten 60 Millionen Euro werde aber nicht gerüttelt.

Bis 2013 sollen die Verbesserungen insgesamt 223 Millionen Euro kosten.