Volkszählung

Zensus: Bußgeld für 3000 Berliner

Weil sie ihrer Auskunftspflicht bei der Volkszählung im vergangenen Jahr bislang nicht nachgekommen sind, müssen etwa 3000 Berliner ein Bußgeld zahlen.

Es könnten allerdings noch weit mehr werden, teilte das Statistikamt Berlin und Brandenburg am Samstag mit. Insgesamt seien in Berlin rund 35.000 Bescheide mit einer letzten Abgabefrist von zwei Wochen verschickt worden. Läuft die Frist aus, werden in der Regel 300 Euro fällig.

Ob es sich bei allen Säumigen um Zensus-Verweigerer handelt, ist unklar. Möglicherweise hätten manche die Papiere verlegt oder vergessen, hieß es.

Die Auskunft bewusst verweigert haben in Berlin weniger als 100 Menschen. Dabei führen sie vor allem verfassungsrechtliche Bedenken gegen das Zensusgesetz an. Eine Zahlung des Zwangsgeldes entbindet nicht von der Auskunftspflicht.